- \n
- 1 Name und Sitz<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Der Verein f\u00fchrt den Namen „Marzahn-Hellersdorfer St\u00e4dtepartnerschaftsverein e.V.“ \u2013 im folgenden „Verein“ genannt.<\/p>\n
(2) Sitz des Vereins ist Berlin.<\/p>\n
(3) Das Gesch\u00e4ftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.<\/p>\n
- \n
- 2 Zweck des Vereins<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
Zweck des Vereines ist die F\u00f6rderung der V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung, dazu die bestehenden Partnerschaften mit Halton (Gro\u00dfbritannien), Tychy (Polen), Lauingen (Bayern-Deutschland), den Stadtbezirken Oktjabr in Minsk (Wei\u00dfrussland), R\u00e1kospalota in Budapest (Ungarn) und Ho\u00e0ng Mai in Hanoi (Vietnam) als auch zuk\u00fcnftige St\u00e4dtepartnerschaften und weitere freundschaftliche Beziehungen der Stadt Berlin (hier vertreten durch den Bezirk Marzahn-Hellersdorf) und ihren Institutionen mit Kommunen in aller Welt und deren Institutionen mit Leben zu erf\u00fcllen und das nachhaltige Gedeihen sicherzustellen.<\/p>\n
Zur Erreichung dieses Zwecks dienen insbesondere:<\/p>\n
(1) die Organisation, Koordination und Abstimmung der Aktivit\u00e4ten mit den verschiedenen befreundeten Kommunen;<\/p>\n
(2) die Betreuung ausl\u00e4ndischer Besucher in Marzahn-Hellersdorf;<\/p>\n
(3) die Organisation und Durchf\u00fchrung von Begegnungen zwischen Deutschen und Ausl\u00e4ndern in Deutschland und in den partnerschaftlich verbundenen und befreundeten Kommunen;<\/p>\n
(4) die Durchf\u00fchrung eigener Informationsveranstaltungen \u00fcber Deutschland und das Ausland, insbesondere die L\u00e4nder der partnerschaftlich verbundenen und befreundeten Kommunen;<\/p>\n
(5) die Durchf\u00fchrung von Sprachkursen, um die Kenntnisse der Sprachen der befreundeten Kommunen bei den B\u00fcrgern von Marzahn-Hellersdorf zu erweitern.<\/p>\n
- \n
- 3<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Der Verein verfolgt ausschlie\u00dflich und unmittelbar gemeinn\u00fctzige Zwecke im Sinne des Abschnittes „Steuerbeg\u00fcnstigte Zwecke“ der Abgabeordnung.<\/p>\n
(2) Der Verein ist parteipolitisch neutral. Er wird unter Wahrung der politischen und religi\u00f6sen Freiheit der Mitglieder nach demokratischen Grunds\u00e4tzen gef\u00fchrt.<\/p>\n
(3) Der Verein ist selbstlos t\u00e4tig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke und Absichten.<\/p>\n
(4) Mittel des Vereins d\u00fcrfen nur f\u00fcr satzungsgem\u00e4\u00dfe Zwecke verwendet werden.<\/p>\n
(5) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig hohe Verg\u00fctungen beg\u00fcnstigt werden.<\/p>\n
- \n
- 4 Mitgliedschaft<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Mitglied des Vereins kann jede nat\u00fcrliche Person und jede juristische Person des privaten oder \u00f6ffentlichen Rechts werden, die bereit ist, die Ziele des Vereins zu unterst\u00fctzen und die Satzung anzuerkennen.<\/p>\n
(2) Jugendliche unter 18 Jahren bed\u00fcrfen der Erlaubnis der gesetzlichen Vertreter.<\/p>\n
(3) \u00dcber den schriftlichen Antrag zur Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Lehnt der Vorstand den Antrag ab, so steht dem Betreffenden die Anrufung der n\u00e4chsten ordentlichen Mitgliederversammlung offen, die endg\u00fcltig mit einfacher Stimmenmehrheit \u00fcber die Aufnahme entscheidet. Die Berufung ist schriftlich innerhalb eines Monats an den Vorstand zu richten.<\/p>\n
(4) Zum Ehrenmitglied k\u00f6nnen durch Beschluss der Mitgliederversammlung Mitglieder ernannt werden, die sich in besonderer Weise um den Verein verdient gemacht haben. Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit; sie haben jedoch die gleichen Rechte und Pflichten wie ordentliche Mitglieder.<\/p>\n
(5) Die Mitgliedschaft endet:<\/p>\n
- \n
- durch schriftliche Austrittserkl\u00e4rung, gerichtet an ein Vorstandsmitglied. Sie ist nur unter Einhaltung einer dreimonatigen K\u00fcndigungsfrist zum Ende des laufenden Ge-sch\u00e4ftsjahres zul\u00e4ssig.<\/li>\n
- mit dem Tod des Mitglieds<\/li>\n
- durch den Verlust der rechtlichen F\u00e4higkeit, Mitglied eines Vereins zu sein<\/li>\n
- durch Ausschluss aus dem Verein.<\/li>\n<\/ol>\n
(6) Ein Ausschluss kann nur aus wichtigem Grund erfolgen. Wichtige Gr\u00fcnde sind beispielsweise:<\/p>\n
– ein die Vereinsziele und -interessen sch\u00e4digendes Verhalten<\/p>\n
– die Verletzung satzungsm\u00e4\u00dfiger Pflichten.<\/p>\n
(7) \u00dcber den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Vor dem Ausschluss ist das betreffende Mitglied pers\u00f6nlich oder schriftlich zu h\u00f6ren. Die Entscheidung \u00fcber den Ausschluss ist schriftlich zu begr\u00fcnden und mit Einschreiben gegen R\u00fcckschein dem Mitglied zuzustellen. Das Mitglied hat innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschlussbescheids die M\u00f6glichkeit, schriftlich Berufung an die Mitgliederversammlung beim Vorstand einzulegen. Macht das Mitglied vom Recht der Berufung innerhalb der Frist keinen Gebrauch, unterwirft es sich dem Ausschlie\u00dfungsbeschluss.<\/p>\n
Bei Beendigung der Mitgliedschaft – aus welchem Grund auch immer – erl\u00f6schen alle Anspr\u00fcche aus dem Mitgliedsverh\u00e4ltnis. Eine R\u00fcckgew\u00e4hr von Beitr\u00e4gen, Spenden oder sonstigen Unterst\u00fctzungsleistungen ist grunds\u00e4tzlich ausgeschlossen.<\/p>\n
- \n
- 5 Organe<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Die Organe des Vereins sind:<\/p>\n
- \n
- der Vorstand<\/li>\n
- die Mitgliederversammlung.<\/li>\n<\/ol>\n
- \n
- 6 Der Vorstand<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus dem Vorsitzenden, dem Stellvertreter, dem Schatzmeister, dem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer und maximal bis zu drei weiteren Mitgliedern (Beisitzern). Vorstand im Sinne des \u00a7 26 BGB sind der Vorsitzende, der Stellvertreter, der Schatzmeister und der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer.<\/p>\n
(2) Der Vorstand f\u00fchrt den Verein auf allen T\u00e4tigkeitsgebieten nach innen und au\u00dfen. Er beruft ein und leitet die Mitgliederversammlungen. Er sorgt f\u00fcr die Durchf\u00fchrung der gefassten Beschl\u00fcsse<\/p>\n
(3) Die T\u00e4tigkeit des Vorstandes ist ehrenamtlich.<\/p>\n
(4) Der Verein wird gerichtlich und au\u00dfergerichtlich durch zwei Vorstandsmitglieder des Vorstands gem\u00e4\u00df \u00a7 26 BGB gemeinsam vertreten.<\/p>\n
(5) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gew\u00e4hlt. Er bleibt solange im Amt, bis eine Neuwahl erfolgt.<\/p>\n
(6) Die zu w\u00e4hlenden Vorstandsmitglieder bed\u00fcrfen zu ihrer Wahl der Mehrheit der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder des Vereins.<\/p>\n
(7) Scheidet ein Vorstandsmitglied w\u00e4hrend der Amtsperiode aus, w\u00e4hlt der Vorstand ein Ersatzmitglied f\u00fcr den Rest der Amtsdauer des ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds. Der Vorstand kann sich um h\u00f6chstens ein Mitglied selbst erg\u00e4nzen.<\/p>\n
(8) Zu den Sitzungen des Vorstandes ist schriftlich einzuladen. Die Beschl\u00fcsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden. Die Ergebnisse der Vorstandssitzungen werden in einem schriftlichen Protokoll festgehalten.<\/p>\n
- \n
- 7 Der Vorsitzende<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Der Vorsitzende des Vereins leitet diesen und vertritt ihn in allen Angelegenheiten nach innen und au\u00dfen.<\/p>\n
(2) Der Stellvertreter des Vorsitzenden nimmt die Aufgaben des Vorsitzenden in dessen Abwesenheit wahr.\u00a0<\/strong><\/p>\n
- \n
- 8 Der Schatzmeister<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Der Schatzmeister f\u00fchrt die Vereinskasse und erledigt alle finanziellen Angelegenheiten des Vereins.<\/p>\n
(2) Der Schatzmeister ist dem Vorstand und der Mitgliederversammlung gegen\u00fcber rechenschaftspflichtig.<\/p>\n
- \n
- 9 Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Dem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer obliegt die Wahrnehmung aller laufenden Gesch\u00e4fte des Vereins.<\/p>\n
(2) Im Einzelfall k\u00f6nnen ihm durch den Vorstand besondere Aufgaben \u00fcbertragen werden.<\/p>\n
(3) Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer ist dem Vorstand und der Mitgliederversammlung gegen\u00fcber rechenschaftspflichtig.<\/p>\n
- \n
- 10 Die Beisitzer<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Die Beisitzer erhalten spezielle, vom Vorstand festzulegende Verantwortungsbereiche innerhalb der Vereinst\u00e4tigkeit, die sie eigenverantwortlich ausf\u00fcllen.<\/p>\n
- \n
- 11 Die Mitgliederversammlung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Der Vorstand beruft j\u00e4hrlich mindestens eine Mitgliederversammlung – m\u00f6glichst zu Beginn des Kalenderjahres – ein, zu der zwei Wochen vorher schriftlich unter Beif\u00fcgung der Tagesordnung eingeladen werden muss. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Die Mitgliederversammlung ist in jedem Fall beschlussf\u00e4hig.<\/p>\n
(2) Die Mitgliederversammlung hat insbesondere folgende Aufgaben:<\/p>\n
- \n
- Wahl, Entlastung sowie Abwahl des Vorstandes<\/li>\n
- Wahl der Kassenpr\u00fcfer<\/li>\n
- Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstandes (Gesch\u00e4fts- und Kassenbericht) und dessen Entlastung<\/li>\n
- Festsetzung der H\u00f6he und der F\u00e4lligkeit der Mitgliedsbeitr\u00e4ge<\/li>\n
- Beschlussfassung \u00fcber Satzungs\u00e4nderungen, \u00c4nderungen zum Vereinszweck und zur Vereinsaufl\u00f6sung. Zur Satzungs\u00e4nderung ist eine Mehrheit von zwei Dritteln, zur Aufl\u00f6sung des Vereins ist eine Mehrheit von drei Vierteln der zur Vereinsversammlung erschienenen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.<\/li>\n<\/ol>\n
Satzungs\u00e4nderungen und Vereinsaufl\u00f6sung k\u00f6nnen nur beschlossen werden, wenn die genaue Formulierung des Antrags in der Einladung zur Mitgliederversammlung enthalten war.<\/p>\n
- \n
- Genehmigung des Haushaltsplanes f\u00fcr das kommende Gesch\u00e4ftsjahr<\/li>\n
- Beschlussfassung \u00fcber den Widerspruch gegen die Nichtaufnahme oder den Ausschluss eines Mitglieds durch den Vorstand<\/li>\n
- Anregungen zur Vereinsarbeit.<\/li>\n<\/ol>\n
(3) Der Vorstand hat unverz\u00fcglich eine Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn das Vereinsinteresse es erforderlich macht oder wenn mindestens 25 % der stimmberechtigten Mitglieder die Einberufung schriftlich und unter Angabe des Zwecks und der Gr\u00fcnde fordern. \u00dcber die Beschl\u00fcsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom Versammlungsleiter und dem Protokollf\u00fchrer zu unterzeichnen ist.<\/p>\n
- \n
- 12 <\/strong>Mitgliedsbeitr\u00e4ge<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Die Mitgliedsbeitr\u00e4ge sind Jahresbetr\u00e4ge und jeweils im Januar eines Jahres im Voraus f\u00e4llig. \u00dcber die H\u00f6he und F\u00e4lligkeit der Mitgliedsbeitr\u00e4ge entscheidet die Mitgliederversammlung.<\/p>\n
(2) Der Vorstand kann auf schriftlichen Antrag eines Mitglieds den Jahresbeitrag erm\u00e4\u00dfigen oder erlassen. Der Beitrag kann erm\u00e4\u00dfigt oder erlassen werden.<\/p>\n
(3) Der gegenw\u00e4rtige Jahresbeitrag ist aus der Beitragsordnung ersichtlich.<\/p>\n
- \n
- 13 Kassenpr\u00fcfung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Die Mitgliederversammlung w\u00e4hlt mindestens einen Kassenpr\u00fcfer f\u00fcr die Dauer von zwei Jahren.<\/p>\n
(2) Die Kassenpr\u00fcfer geh\u00f6ren nicht dem Vorstand an.<\/p>\n
(3) Die Kassenpr\u00fcfer haben die Aufgabe, die Rechnungsbelege sowie deren ordnungsgem\u00e4\u00dfe Verbuchung und die Mittelverwendung zu \u00fcberpr\u00fcfen sowie mindestens einmal j\u00e4hrlich den Kassenbestand des abgelaufenen Kalenderjahres festzustellen.<\/p>\n
(4) Die Pr\u00fcfung erstreckt sich nicht auf die Zweckm\u00e4\u00dfigkeit der vom Vorstand genehmigten Ausgaben.<\/p>\n
(5) Die Kassenpr\u00fcfer unterrichten Vorstand und Mitgliederversammlung \u00fcber das Ergebnis der Kassenpr\u00fcfung.<\/p>\n
- \n
- 14 Vereinsaufl\u00f6sung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Bei Aufl\u00f6sung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbeg\u00fcnstigter Zweck f\u00e4llt das Verm\u00f6gen des Vereins an eine K\u00f6rperschaft des \u00f6ffentlichen Rechts oder eine andere steuerbeg\u00fcnstigte K\u00f6rperschaft. Zweckverwendung: f\u00fcr die F\u00f6rderung der V\u00f6lkerverst\u00e4ndigung.<\/p>\n
- \n
- 15 Gerichtsstand \/ Erf\u00fcllungsort<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
(1) Gerichtsstand und Erf\u00fcllungsort ist Berlin, Amtsgericht Charlottenburg.<\/p>\n
Diese Satzung ersetzt die bisherige Satzung und tritt durch Beschluss der Mitgliederversammlung vom 26.05.2014 in Kraft.<\/p>\n
<\/p>\n
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- 15 Gerichtsstand \/ Erf\u00fcllungsort<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 14 Vereinsaufl\u00f6sung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 13 Kassenpr\u00fcfung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 12 <\/strong>Mitgliedsbeitr\u00e4ge<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 11 Die Mitgliederversammlung<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 10 Die Beisitzer<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 9 Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 8 Der Schatzmeister<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 7 Der Vorsitzende<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 6 Der Vorstand<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 5 Organe<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 4 Mitgliedschaft<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 3<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
- 2 Zweck des Vereins<\/strong><\/li>\n<\/ul>\n
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